Rechtsprechung
| RG, 15.01.1931 - VI 303/30 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Nach welchen Grundsätzen ist die Aufwertung der Forderung des Verkäufers eines Grundstücks zu beurteilen, wenn im Kaufvertrage vereinbart ist, daß der Käufer eine Hypothekenschuld nur übernehme, wenn der Gläubiger sie stehen lasse, und daß andernfalls der Verkäufer den ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 131, 154
Wird zitiert von ...
- BGH, 04.03.2009 - XII ZR 18/08
Verbindlichkeit einer Freistellungsvereinbarung zwischen den Eltern hinsichtlich …
Eine Freistellungsvereinbarung, die - als Erfüllungsübernahme im Sinne von § 329 BGB - den geltend gemachten Rückgriffsanspruch entsprechend § 670 BGB (RGZ 129, 27, 29 f.; vgl. auch RGZ 131, 154, 158;… zu anderen diskutierten Anspruchsgrundlagen s. Staudinger/Jagmann BGB [2004] § 329 Rdn. 20 m.w.N.) und das Feststellungsbegehren begründen könnte, ist aufgrund der vom Berufungsgericht getroffenen Feststellungen nicht zustande gekommen.